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<td><p class="promo"><a name="oben"></a><span class="header">Willkommen auf der Internetseite des Erwerbslosenkreis Hanau!</span></p>
<p class="promo"><strong>Der Erwerbslosenkreis Hanau ist ein Treffpunkt für alle Erwerbslosen und / oder von Erwerbslosigkeit bedrohte Menschen<br>
aus dem Raum Hanau / Main-Kinzig-Kreis (MKK). Um mit uns in Kontakt zu kommen können Sie / könnt Ihr uns <a href="mailto:elfi71@freenet.de" target="_top">...hier eine
E-mail senden</a>.</strong></p>
<p><span class="dingbat">Wir über uns:</span>
- <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10" border="0"> <a href="../huhtm/ueberuns.htm" target="_blank">...bitte hier klicken</a>
<p><span class="dingbat">Termine und Treffen</span> - <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10" border="0"> <a href="../huhtm/termine.htm" target="_blank">...bitte hier klicken </a></p>
<p class="promo"><span class="dingbat">Frühstück & Beratung !</span><br>
Treffen zum Frühstück (Kaffee, Brötchen usw. sind vorhanden) mit Beratung (1eurojob, 1-Euro-Job, ALG / ALG-II / ALG2 , Antrag, Änderungsbescheid, Bescheid, Sozialgesetzbuch / SGB, Widerspruch, Klage usw.) und / oder auch einfach mal zum Reden und Zuhören. Wir treffen uns montags von 10 - 12 Uhr im Internatinalen Kulturzentrum, in der Alfred-Delp-Str. 10, in Hanau.</p>
<p><span class="dingbat">Urteil des Sozialgericht Frankfurt/Main...<br>
</span><span class="promo"><strong>Sachverhalt: Unterkunftskosten und Heizung, Umfang der tatsächlichen Aufwendungen - Stromkosten, Regelleistung </strong></span></p>
<p class="promo">Das bisher hier veröffentlichte Urteil des SG Mannheim (Az: S 9 AS 507/05) wurde leider gekippt!</p>
<p class="promo"> Dafür hat am 29.12.2006 das SG-Ffm. (Az: S 58 AS 518/05) entschieden, dass Stromkosten, die höher als 20,74 € im Monat liegen, zusätzlich zum Regelsatz zu bewilligen sind.</p>
<p class="subtitle"> <span class="promo">"In der monatlichen Regelleistung von 345,-- Euro sind Stromkosten bis zur Höhe von 20,74 Euro enthalten. Der diesen Betrag übersteigende Stromabschlag ist als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren." </span></p>
<p align="center" class="promo"><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=0,100&Freigabe==1&cmd=all&Id=1174" target="_blank">...das komplette Urteil ansehen</a> | <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="../hudoku/urteile/stromkosten_SG%20Ffm_S%2058%20AS%20518-05_29122006.pdf" target="_blank">...download als pdf</a> </p>
<p class="promo">Da in dem Urteil von der "Bedarfsposition Haushaltsenergie" gesprochen wird, und zu dieser Strom & Warmwasser zählen, müsste unserer Auffassung nach, auch der Abzug für die Warmwasseraufbereitung (im MKK bisher 20% und neuerdings 18% der Heizkosten!), mit in diese Rechnung einfließen.
Also, wenn der Stromab-schlagsbetrag + der Warmwasserabzug den Betrag für Haushaltsenergiekosten von 20,74 € (aktuell 21,75 €) übersteigt, muss dieser Differenzbetrag zusätzlich zur Regelleistung gewährt werden. <br>
Wir empfehlen ALLEN Betroffenen Widerspruch (und dann bei Ablehnung oder Untätigkeit Klage) gegen die Bescheide einzulegen, dies ist auch rückwirkend noch möglich (nach § 44 SGB X). <br>
Damit sind aber auch andere Einberechnungen, sog. Bedarfspositionen im Regelsatz, wenn sie tatsächlich und unabweisbar höher sind, wie z.B. für Möbilierung, Reperaturen u.ä. in Frage gestellt.</p>
<br>
Rechtssprechung, Gerichtsbeschluss, Gerichtsurteil, Urteil zum Sozialgesetzbuch SGB - Jeweils eine Datenbank dazu kann unter folgenden beiden Links aufgerufen werden:
<img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10" border="0"> <a href="http://www.my-sozialberatung.de/baseportal/my-sozialberatung.de/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&sort=-Datum%5C%20des%5C%20Eintrags" target="_blank">Gerichtsurteile SGB-2 / SGB-10 bei Tacheles e.V</a>. - <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10" border="0"> <a href="http://www.bag-shi.de/fachinfo/rechtsdurchsetzung/sozialgerichtbarkeit" target="_blank">Urteile zu SGB-II / SGB-X bei BAG-Shi e.V.</a> </p>
<p class="promo"><span class="dingbat"> Berichtet uns von Euren Erfahrungen</span>
<br>
Wir lassen die Erwerbslosen zu Wort kommen,
z.B. Erfahrungsberichte mit dem Regionalzentrum (AQA, AQA-GmbH), Förderung, Vermittlung, Ein-Euro-Jobs, wie wird mit den Erwerbslosen umgegangen, gibt es Schikanen, usw.
Von mittlerweile zahlreichen Gesprächen mit den Betroffenen wissen wir sehr wohl, dass vieles verkehrt läuft! Um auf die Mißstände öffentlich aufmerksam machen zu können, wäre es sehr gut, wenn Sie /Du uns von den Erfahrungen mit dem Regional-Zentrum Main-Kinzig-Kreis / Sozialamt MKK oder einer ARGE, der Arbeitsagentur / "Agentur für Arbeit", den Fallmanager-Innen /Sachbearbeiter-Innen /Arbeitsvermittler-Innen, EinEuroJobs, Schikanen, unseriöse Job-Angebote /Arbeitsstellen usw. berichten würdet. Um die Identität der Erwerbslosen zu schützen, damit diese vor (weiteren) Schikanen und Repressionen geschützt sind, wird Ihr / Euer Name in den online gestellten Erfahrungsberichte geändert / anonymisiert. Uns liegen von min. zwei unterschiedlichen Betroffenen Aussagen zu, von einem Arbeitsvermittler der AQA / AQA-GmbH, angebotener Schwarzarbeit vor.
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<p class="promo"><span class="dingbat">Erfahrungen aus unserer Beratungspraxis:</span>
<br>Von allen ALG2-Bescheiden, die uns gezeigt wurden, waren ca. 80% der Bescheide falsch! Die Fehler waren vielfältig: Von der fehlerhaften Berechnung der Kosten für Unterkunft, unrechtmäßig vorgenommenen Abzügen (nicht Anerkennung) von Nebenkosten, über konstruierte und unterstellte Bedarfsgemeinschaften, falschen Einkommensbereinigungen, bis zu fehlenden Alleinerziehendenzuschlägen oder Mehrbedarfe für Kranke.<br>Gennerell ist festzustellen, dass die ALG2-BezieherInnen bei Fragen oder Unklarheiten auf dem Regionalzentrum abgewimmelt und nicht über ihre Rechte aufgeklärt werden. Es kam auch schon öfter vor das Betroffene am Anfang des Monats ganz ohne Geld da standen und nicht wussten, wie sie ihre Miete bezahlen, oder gar noch etwas zu Essen kaufen können. Ganz konkret wissen wir von 3 Personen, die aufgefordert wurden umzuziehen.
<br>
Die Tätigkeiten der Ein-Euro-JobberInnen, sind meist die selben Tätigkeiten, die auch regulär Beschäftigte ausüben und sind somit gesetzeswidrig, denn nicht "zusätzlich". Die Mehraufwandentschädigung / MAE wurden vom Regionalzentrum MKK / AQA GmbH teilweise viel zu spät ausgezahlt. Durch die voranschreitende Privatisierung der Gemeinden und Kommunen, werden der sich "gemeinnützig" nennenden Recycle- und Bauhof in Nidderau und Gründau-Rothenbergen, nun von der AQA-GmbH unter privatwirtschaftlichen Verhältnissen geführt und mit einem beträchtlichen Maß an 1-Euro-Jobkräften unterhalten. Auch wenn die AQA gute Gewinne damit macht, so vernichtet dies zahlreiche reguläre Jobs / Arbeitsplätze!
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Wir sammeln fehlerhafte <span class="dingbat">ALG2-Bescheide.</span> Bitte bringt Eure Bescheide bei uns vorbei, sie werden natürlich absolut <span class="Stil10">vertraulich</span> und <span class="Stil10">anonymisiert</span> behandelt, so wie alles, was Sie /Ihr uns anvertraut.</p>
<p><span class="dingbat">Informationsseite:</span><br>
Hilfe, Tipps, Literaturvorschläge
und sonstiges wissenswertes, speziell für Erwerbslose
und von Erwerbslosigkeit bedrohte Menschen.<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10" border="0">
<a href="http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html" target="_blank">Rainer Roth / Harald Thomé: Leitfaden ALG II / Sozialhilfe von A – Z</a>
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Agenturschluss (Hrsg.) brachte am 2. Januar 2006 die Zwischenbilanz nach einem Jahr Hartz4 als Buch "Schwarzbuch Hartz IV" (ISBN 3-935936-51-6; ca. 180 Seiten) bei assoziation a heraus! <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/agenturschluss.html" target="_blank">...hier alle Infos zu Buch</a>
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<img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.tacheles-sozialhilfe.de/quer/default.asp" target="_blank">Die einzige bundesweit erscheinende Erwerbslosenzeitung</a>
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Wie lebt es sich mit ALG II? - Vortrag von Rainer Roth, Prof. für Sozialwissenschaften an der FH Frankfurt, auf einer Veranstaltung des Hanauer Sozialforum, im Sommer 2005, in Hanau. <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="rroth_vortrag_alg2.htm" target="mainFrame">...den Vortrag lesen</a>
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<img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="rroth_argumente.htm" target="mainFrame">Argumente für Erwerbslose an die (noch) Beschäftigten, um <strong>gemeinsame</strong> Positionen gegen Hartz IV zu entwickeln.</a>
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.labournet.de" target="_blank">Labournet Germany</a> und die <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/agenturschluss.html" target="_blank">Aktion Agenturschluss</a> erfassen schwarze Schafe - dies sind Stellen bei denen<br>
1-Euro-Jobs eingerichtet werden. <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.labournet.de/agenturschluss/fragebogen.html" target="_blank">...alle Infos und eine anonyme Umfrage
zu Ein-Euro-Jobs</a>.<br>Argumente gegen die 1Euro-Jobs: <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="../huhtm/eineuro/eineurojobs.htm" target="_blank">...bitte hier klicken</a>.<br>
<img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.gegen-zwangsumzuege.de/" target="_blank">Keine Zwangsumzüge durch Hartz IV!</a> </p>
<p><span class="dingbat">Links:</span><br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.bag-shi.de/" target="_blank"> Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI)</a> - Die BAG-SHI ist Interessenvertretung für BezieherInnen von Leistungen nach dem BSHG/SGB XII und SGB II, also der Menschen mit geringem Einkommen. Rechtsdurchsetzung, Vernetzung, Öffentlichkeitsarbeit, Fortbildung und politische Selbstorganisierung sind die vorrangigen Ziele des Vereins.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> Erwerbslosen Forum Deutschland - Das Erwerbslosen Forum Deutschland...
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.falz.org/" target="_blank">Frankfurter Arbeitslosenzentrum e. V.</a> - Das Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ) als eingetragener Verein ist eine unabhängige, gemeinnützige Einrichtung mit dem Schwerpunkt auf Beratung Erwerbsloser, SozialhilfebezieherInnen, ExistenzgründerInnen und überschuldeten Personen.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.tacheles-sozialhilfe.de/" target="_blank">Tacheles e.V.</a> - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung. Der Verein redet Tacheles, wenn es um die Rechte Einkommensschwacher und sozial Benachteiligter gegenüber Ämtern, Vermietern und Politik geht.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.erwerbslos.de/" target="_blank">Koordinierungstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen</a> - 1984 gründeten arbeitslose Gewerkschafter und -innen die Koordinierungsstelle (KOS), um ein Informations- und Koordinierungsbüro für Erwerbslose und von Erwerbslosigkeit Bedrohte aufzubauen.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.die-soziale-bewegung.de/" target="_blank">Aktionsbündnis Sozialproteste</a> - Dieses Aktionsbündnis ist ein Bündnis von sehr unterschiedlichen Sozialprotestinitiativen aus allen Regionen der Bundesrepublik. Diese Gruppen haben sich zu einer aktionsbezogenen Einheit in der Vielfalt zusammengeschlossen, um bundesweit wahrnehmbar und politisch handlungsfähig zu sein.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/" target="_blank">Arbeitnehmerkammer Bremen</a> - Sozialpolitik für Arbeitnehmer und betriebliche Interessenvertretungen.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.labournet.de/" target="_blank">LabourNet Germany</a> - LabourNet Germany ist der Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken, für alle Ungehorsamen mit und ohne Job, basisnah und gesellschaftskritisch im weitesten Sinne.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://kanalb.org" target="_blank">kanalB - VideoaktivistInnen</a> - kanalB produziert und vertreibt Videos und zeigt jene Seite der Ereignisse, die von den Mainstream-Medien systematisch ignoriert wird. Link zur <a href="http://kanalb.org/topic.php?clipId=82" target="_blank">Themenseite "Klassenkampf"</a>: Der Sozialabbau in Deutschland nimmt immer konkretere Züge an. Im Zuge der Hartzreform wird der Zwang zur Arbeit, der Druck auf Löhne & Gehälter, die Tarifautonomie und den Kündigungsschutz weiter verschärft. - Videobeiträge, die Ihr im Fernsehen so nicht zu sehen bekommt.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.klartext-info.de/index.html" target="_blank">Klartext e.V.</a> - Klartext e.V. zeigt, daß die Grenzen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten verlaufen. Sie wollen die Sanierung der Staatsfinanzen zu Lasten der Banken, der Konzerne und der Reichen, nicht zu Lasten der Millionen beschäftigten und arbeitslosen ArbeitnehmerInnen.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.soziale-bewegung.de/" target="_blank">Netzwerkseite sozialer Bewegung</a> - Übersicht über regionale Organisationen und Initiativen - <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.soziale-bewegung.de/Staedte/Hanau.htm" target="_blank">Einträge unter Hanau</a><br>Steht auf: gegen Sozialabbau - Für soziale Sicherheit - Für eine sozial gerechte Politik
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.rhein-main-buendnis.de/" target="_blank">Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne</a> - Das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne hat sich Ende 2002 gegründet, um den Widerstand gegen die Umsetzung der „Hartz-Pläne“ lokal und regional zu organisieren.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.alg-2.info/" target="_blank">Vorsicht! Arbeitslosengeld II</a> - Damit Sie nicht unter die Räder kommen! Kampagnenseite mit Infos, Tips und Hilfe zum ALG II
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://de.indymedia.org/index.shtml" target="_blank">Indymedia Deutschland - unabhängige, nichtkommerzielle Nachrichten</a> - Indymedia ist ein internationales Netzwerk von Medieninitiativen und AktivistInnen für unabhängige und unkommerzielle Berichterstattung von unten - vor Ort und weltweit. Es versteht sich als Teil des weltweiten Widerstands gegen die kapitalistische Globalisierung.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.attac-hanau.de/" target="_blank">attac Hanau - globalisierungskritisches Netzwerk</a> - Folgen der Globalisierung und Sozialabbau in der Region als Hauptthema der lokalen Attac Arbeit. - Der Mensch ist keine Ware - Globalisierung ist kein Schicksal - Informationen für eine solidarische Welt
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.metzgerstrasse-hanau.org" target="_blank">Autonomes Kulturzentrum Hanau - Metzgerstrasse 8</a> - <img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.metzgerstrasse-hanau.org/basta.html" target="_blank">für Erwerbslose & JobberInnen das Beratungscafé "BASTA"</a> - Das Autonome Kulturzentrum in Hanau, ein seit Weihnachten 1986 besetztes Haus. Hier findest du Informationen zu den Hintergründen und dem Verlauf der Besetzung, zu den politischen und kulturellen Aktivitäten des Zentrums und der hier tätigen Gruppen sowie eine Reihe von Texten zu Geschichte und Politik in Hanau.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://v101221.dd3134.kasserver.com/hanau/giris" target="_blank">DIDF (Föderation der Demokratischen Arbeitervereine e.V.) - Ortsgruppe Hanau, Internationales Kulturzentrum Hanau</a> - DIDF wurde im Dezember 1980 als Dachverband von Vereinen aus der Türkei gegründet. Sie ist heute in mehr als 35 Städten, hauptsächlich in den alten Bundesländern, durch Mitgliedervereine und Ortsgruppen, wie auch in Hanau, aktiv.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://www.friedensplattform.de/" target="_blank">Friedensplattform Hanau</a> - Die Friedensplattform Hanau ist eine Plattform für Menschen aus Hanau und Umgebung, die sich aktiv friedenspolitisch betätigen und/oder auch einfach nur informieren wollen.
<br><img src="../hubilder/extlink.gif" width="10" height="10"> <a href="http://de.wikipedia.org/" target="_blank">Wikipedia - Enzyklopädie / Online Lexikon</a> - Wikipedia ist eine freie, nicht kommerzielle Online-Enzyklopädie in mehr als 100 Sprachen.
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